urbs-media, 7.8.2006:

Seit vielen Jahren streitet die Deutsche Telekom AG bzw. deren Tochterunternehmen DeTeMedien mit Wettbewerbern um das Recht, die Bezeichnung "Gelbe Seiten" exklusiv für ihre Branchenbücher verwenden zu dürfen. Insbesondere gegen das Unternehmen "Go Yellow" hat die Telekom in den letzten beiden Jahren gut ein Dutzend Prozesse wegen angeblicher Verletzung der Markenrechte angestrengt.

Go Yellow hat auf diese Prozessflut dann mit einem Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) reagiert, den im Jahre 1990 zugunsten der Telekom eingetragenen Markenschutz für die Wortmarke "Gelben Seiten" (Registernummer 1177265) löschen zu lassen. Diesem Antrag hat das Patentamt nunmehr am 4.8.2006 stattgegeben. Die Löschung der Marke "Gelbe Seiten" wurde insbesondere damit begründet, bei diesem Begriff handele es sich nicht um eine Markenbezeichnung, sondern um eine allgemeingültige Beschreibungen für bestimmte Informations-Dienste.

urbs-media Praxistipp: Das Patent- und Markenamt in München folgt mit seiner jüngsten Entscheidung der seit einiger Zeit zu beobachtenden Tendenz, gängigen Begriffen den Markenschutz zu versagen. So wurden z.B. erst kürzlich unter Hinweis auf das so genannte Freihaltungsbedürfnis die Begriffe "Post" und "Lotto" aus dem Markenregister gelöscht.

Mit dem Wegfall des Markenschutzes dürfen nunmehr alle Unternehmen ihre Branchenverzeichnisse unter der Bezeichnung "Gelbe Seiten" anbieten. Für die gewerblichen Telefonkunden in Deutschland birgt diese neue Werbefreiheit jedoch auch Risiken. Denn es ist davon auszugehen, dass nunmehr auch zahlreiche unseriöse Anbieter wieder mit dem Begriff "Gelbe Seiten" auf Kundenfang gehen werden. Deshalb ist bei entsprechenden Eintragungsofferten, die häufig wie Rechnungen aufgemacht sind, besondere Vorsicht geboten.

Dies gilt insbesondere für so genannte Internet-Branchenbücher. Hier stehen die Eintragungskosten und der zu erwartende Nutzen für den Auftraggeber im Regelfall in keinem angemessenen Verhältnis. In diesem Zusammenhang hatten wir z.B. im Juni 2005 ausdrücklich vor der Firma "Branchenklick GmbH" mit Sitz in Ismaning gewarnt, die für einen derartigen Eintrag pro Jahr 984,00 Euro zuzüglich Umsatzsteuer verlangte. Aktuell wirbt mit praktisch gleichlautenden Eintragungsanträgen eine Firma "MR Branchen und Telefon Verlagsgesellschaft mbH" aus Rostock um Kunden für ihr Internet-Branchenverzeichnis. Jetzt kostet der Brancheneintrag unter www_meinbranchenbuch.de sogar 1.076,75 Euro pro Jahr zuzüglich Umsatzsteuer.